Moment mal! – Was war die letzten Tage los?

Von Dieter Sauter, 03.06.2013

Steigt ihm die Macht nun endgültig zu Kopf? Ist er größenwahnsinnig geworden? Ein Diktator ohne Maß und Ziel? Hat er sich geändert? Selten hat man Tayyip Erdogan so unrecht getan wie in diesenTagen.

Nein, der türkische Ministerpräsident hat sich nicht geändert! Er war immer ein Alleinherrscher, das Wort „Kompromiss“, Dialog, das Zugehen auf Andersdenkende, der Ausgleich, all das gibt es in seinem politischen Besteckkasten nicht. Er kennt das nicht einmal in seiner eigenen Partei, gegen-über Ministern, Regionalvorsitzenden, Abgeordne-ten. Wie soll er da den Dialog gegenüber Gruppen in der Gesellschaft pflegen, die nicht zu seinen Anhängern zählen.

Nein, der türkische Ministerpräsident hat sich nicht geändert– die Gesellschaft, die er nach alter Väter Sitte regieren will, hat sich geändert. Denn, auch da tut man Tayyip Erdogan unrecht, der heutige Regie-rungschef ist keineswegs undemokratischer, als seine Vorgänger. Im Gegenteil: Zumindest nume-risch kann er sich auf eine Mehrheit in der türkischen Gesellschaft berufen, so jedenfalls die Wahlergebnisse. Seine Vorgänger brachten solche Wahlergebnisse gar nicht zu Stande, und regierten trotzdem, als säßen sie noch auf dem Divan im Sultanspalast. Nicht selten regierten sogar Gene-räle, die nie gewählt wurden.

Wo waren denn Dialog und Kompromissbereitschaft der Demirels und Özals? Zu ihrer Zeit trauten sich die Angehörigen von Minderheiten kaum laut zu sprechen. Selbst bei Fragen um Krieg und Frieden sprach keiner mit „dem Volk“, sogar die Parlaments-debatten zu solchen Themen blieben geheim. Die Parteien plünderten unverfroren und öffentlich die Staatskasse – und natürlich mischten sie sich auch in das Privatleben hunderttausender Familien, z.B. wer ein Kopftuch trug, durfte nicht zur Schule.

Und auch die Polizei war vor der Ära Erdogan meist alles andere als der „Freund und Helfer“. Drauf-hauen und Vorrücken – und dabei durchaus auch schießen, das war früher keine Seltenheit. Denkt keiner mehr an die alljährlichen Schlachten am1. Mai? An die vielen Toten beim Polizeieinsatz im Istanbuler Stadtteil Gaziosmanpaşa? An die Opfer der Folterkeller, oder an die 10-20.000 Ermordeten während der 90iger Jahre, von denen viele möglicherweise von Polizisten oder Gendarmen oder Angehörigen des Militärs umgebracht wurden?

Was ist denn dann heute anders? Früher gab es so etwas wie zivilen Ungehorsam nicht. Allein die Samstagsmütter (die Mütter jener 10-20.000 Ermordeten oder Vermissten) setzten ein Zeichen, und protestierten stumm Woche für Woche, trotz Polizeiknüppel, hunderte Male. Und da waren noch ein paar störrische Bauern bei Bergama, die sich nicht einschüchtern ließen, weil sie ihre Existenz bedroht sahen durch giftige Goldschürferei. Einmal nur, Anfang der 90 iger Jahre, gab es so etwas wie eine landesweite Protestaktion. Damals wurde bei einem Autounfall (Susurluk) die Kumpanei zwischen Mafia, Polizei und Politik allzu unappetitlich offen-sichtlich. Daraufhin löschten Abend für Abend Hunderttausende zur gleichenZeit das Licht, um gegen diese dunklen Machenschaften zu protes-tieren.

Heute ist das anders. Wer am Wochenende auf der Istiklal Caddesi stehen bleibt, kann manchmal innerhalb zwei Stunden vier verschiedene Protest-aktionen erleben.: Ob gegen Atomkraftwerke, die Schliessung von Kinos, die Privatisierung von Staatstheatern, ob zu Abtreibung oder gegen den Krieg in Syrien. Die Frauenbewegung hat eine un-überhörbare Stimme, die Kriegsdienstverweigerer trauen sich öffentlich aufzutreten usw usw.

Nicht die Politiker haben sich geändert – die Gesell-schafthat sich geändert. Man kann dem macht-bewussten Tayyip Erdogan nicht einmal vorwerfen, dass er das nicht registriert hat. Der Versuch, die Presse mit harter Hand auf Linie zu bringen, viele Einschränkungen der Meinungs- oder Versamm-lungsfreiheit waren auch eine Reaktion auf dieses immer lautere Grummeln in einem Teil der Gesell-schaft. Jedoch mit einem so spontanen, massen-haften Protest, der ihn schliesslich sogar zwang, die Polizei zurückzupfeifen, damit hatte er nicht gerechnet. Wie wenig er, der Innenminister oder der Oberbürgermeister von Istanbul den Charakter dieser Demonstrationen erkannt hatten, zeigte sich schon daran, dass sie bis zum Schluss über irgend-welche Bäume oder ein Einkaufszentrum redeten.

Es waren vor allem die jungen Leute, die da demonstrierten, die Mädchen meist ohne Kopftuch, viele gut ausgebildet, oft auch vernetzt über Face-book und Twitter, „die besorgte Jugend“, wie sie von den türkischen Sozialwissenschaftlern genannt und mit 20 und 30 % gewichtet wird. Selbst wenn Tayyip Erdogan morgen wählen lassen würde, er würde wahrscheinlich erneut zum Regierungschef gewählt. Aber kann er dauerhaft gegen diese Minderheit regieren? Die hat ihm zum ersten Mal landesweit und unüberhörbar „Moment mal! – auch wir wollen gehört und ernst genommen werden“ zugerufen – und das, ohne dass dies irgendeine Partei organisiert hätte.

Rasch wird sich nichts ändern. 100 Demonstranten hatten wahrscheinlich 200 verschiedene Gründe, wieso sie gegen Tayyip Erdogan und die Regierung auf die Straße gingen. Eine Alternative zur jetzigen Regierung und ihrer Partei steht nicht zur Verfü-gung. Die Jugendlichen Protestierer waren reif genug, die populistischen Anbiederungsversuche zum Beispiel der Oppositionspartei CHP abzu-lehnen. Und die Politiker, egal aus welcher Partei, haben keine Ahnung, wie das gehen soll, der Dialog und Kompromiss. Sowas hatte man bisher am Bosporus nicht gebraucht. Dem Land steht ein langer und hoffentlich nicht allzu schmerzvoller Lernprozess bevor – aber später werden sich alle daran erinnern, dass der am 1. Juni 2013 offiziell begonnen hat.

Anmerkung der Redaktion:
Dieser Artikel wurde uns freundlicherweise von Herrn Sauter zur Verfügung gestellt. Vielen Dank!

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